Abstimmungskampf

Volksbegehren in der Schweiz haben zwei hohe Hürden zu nehmen: zuerst müssen die notwendigen Unterschrift in der festgelegten Zeit gesammelt werden (die Anzahl hängt davon ab, ob es sich um eine lokale oder nationale Initiative handelt). Die zweite, noch höhere Hürde folgt im Abstimmungskampf, denn in der Regel mobilisieren die Gegener mit finanzkräftigen Verbänden oder Parteien.

Material für die Mobilisierung für Tempo 30

Die Erfahrung zeigt, dass es aber sehr wohl möglich ist, den Abstimmungskampf zu gewinnen (Bsp. Alpenschutzartikel) und das motiviert uns, für wichtige Anliegen zu kämpfen, sei es auf lokaler Ebene (vgl. Foto, Einführung von Tempo 30 in der Gemeinde Felsberg bei Chur) oder auf (inter-)nationaler Ebene.

Aktuelle Volksinitiativen in der Schweiz (Auswahl):
  • Klima-Initiative: Die Initiative fordert von Bund und Kantonen bis im Jahr 2020 eine 30-prozentige Reduktion der Treibhausgasemissionen gegenüber dem Stand von 1990. Die Initiative wurde am 29.2.2008 mit 151'817 Unterschriften eingereicht. Voraussichtlicher Abstimmungstermin ist im Jahr 2009. http://www.klimainitiativeja.ch
  • Offroader-Initiative: Die Volksinitiative fordert ein Verbot von Motorfahrzeugen mit übermässigem Ausstoss umweltschädlicher Emissionen. Die Forderung kann auch hier auf Facebook unterstützt werden. http://www.menschenfreundlicher.ch (mehr zum Thema "Stadtpanzer"
  • Landschafts-Initiative: Die Initiative will den exzessiven Landverbrauch stoppen.
    Mehr Raum für Mensch und Natur! Die Unterschriftsammlung läuft auf Hochtouren http://www.landschaftsinitiative.ch
In der Regel handelt es sich bei breit abgestützten Volksbegehren um realpolitische Forderungen, also mehrheitsfähige Anliegen. In meinen Augen ist es aber auch sehr wichtig, auch radikale Forderungen zu stellen und visionäre Ziele zu vertreten (wie es zum Beispiel UMVERKEHR und der CLUB DER AUTOFREIEN).



2008-04-30 13:48 | Florian Schreier
Viel Erfolg!
Das sieht ja gut aus! Viel Erfolg an der Gemeindeversammlung. Finde ich auch sinnvoll, dass das ganze Dorf in der Tempo30-Zone ist, denn so gross ist das ja gar nicht. ;-)
> > > 2008-04-30 15:18 | autolos antwortete auf diesen Kommentar mit:
die Gemeindeversammlung hat gestern Dienstagabend entschieden: 75% waren für Tempo 30!
> > > 2008-05-01 17:40 | Florian Schreier antwortete auf diesen Kommentar mit:
Gratulation!
Super, dann hat sich der Aufwand ja gelohnt! ;-) Freut mich.

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Ich habe wider Erwarten nichts...
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