Abstimmungskampf
07:11 | von: Florin Jaeger | abgelegt unter: politik
Volksbegehren in der Schweiz haben zwei hohe Hürden zu nehmen: zuerst müssen die notwendigen Unterschrift in der festgelegten Zeit gesammelt werden (die Anzahl hängt davon ab, ob es sich um eine lokale oder nationale Initiative handelt). Die zweite, noch höhere Hürde folgt im Abstimmungskampf, denn in der Regel mobilisieren die Gegener mit finanzkräftigen Verbänden oder Parteien.

Die Erfahrung zeigt, dass es aber sehr wohl möglich ist, den Abstimmungskampf zu gewinnen (Bsp. Alpenschutzartikel) und das motiviert uns, für wichtige Anliegen zu kämpfen, sei es auf lokaler Ebene (vgl. Foto, Einführung von Tempo 30 in der Gemeinde Felsberg bei Chur) oder auf (inter-)nationaler Ebene.
Aktuelle Volksinitiativen in der Schweiz (Auswahl):auch radikale Forderungen zu stellen und visionäre Ziele zu vertreten (wie es zum Beispiel UMVERKEHR und der CLUB DER AUTOFREIEN).

Die Erfahrung zeigt, dass es aber sehr wohl möglich ist, den Abstimmungskampf zu gewinnen (Bsp. Alpenschutzartikel) und das motiviert uns, für wichtige Anliegen zu kämpfen, sei es auf lokaler Ebene (vgl. Foto, Einführung von Tempo 30 in der Gemeinde Felsberg bei Chur) oder auf (inter-)nationaler Ebene.
Aktuelle Volksinitiativen in der Schweiz (Auswahl):
- Klima-Initiative: Die Initiative fordert von Bund und Kantonen bis im Jahr 2020 eine 30-prozentige Reduktion der Treibhausgasemissionen gegenüber dem Stand von 1990. Die Initiative wurde am 29.2.2008 mit 151'817 Unterschriften eingereicht. Voraussichtlicher Abstimmungstermin ist im Jahr 2009. http://www.klimainitiativeja.ch
- Offroader-Initiative: Die Volksinitiative fordert ein Verbot von Motorfahrzeugen mit übermässigem Ausstoss umweltschädlicher Emissionen. Die Forderung kann auch hier auf Facebook unterstützt werden. http://www.menschenfreundlicher.ch (mehr zum Thema "Stadtpanzer"
- Landschafts-Initiative: Die Initiative will den exzessiven Landverbrauch stoppen.
Mehr Raum für Mensch und Natur! Die Unterschriftsammlung läuft auf Hochtouren http://www.landschaftsinitiative.ch





